1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte der Lila Lions GmbH (im Folgenden: „Anbieter“) als Anbieter von Gründerpaketen und Beratungsleistungen im Rahmen der Existenzgründung zur Selbstständigkeit, mit den Vertragspartnern, die diese Gründerpakete und Beratungsleistungen als (potenzieller) Existenzgründer wahrnehmen wollen (im Folgenden „Kunde“ genannt.

2. Vertragsgegenstand

Gründerpakete, Tragfähigkeitsbescheinigung und Beratungsleistungen
Der Anbieter bietet verschiedene Gründerpakete und Dienstleistungen zur Existenzgründung an. Es gibt verschiedene Ausführungen von Gründerpaketen:

• Mustervorlagen, Empfehlungen und Checklisten
• Tragfähigkeitsbescheinigung
• Gründungsberatung
• Unternehmensbegleitung

Viele Gründerpakete können kombiniert werden und werden als Bundle angeboten.  

Die Gründerpakete “Buchhaltung und Finanzen”, “Personalwesen (HR)”, “Existenzgründung Basic” sowie “Existenzgründung Premium” enthalten themenbezogene Mustervorlagen, Checklisten und Tipps / Empfehlungen. Diese sind als Datei bis zu 5 Tage nach dem Kauf downloadbar. Der Link zum downloaden wird unmittelbar nach dem Kauf dem Käufer an seine angegebene E-Mailadresse gesendet. Die Dokumente werden, je nach Zweck, im Format .docx und .pdf zur Verfügung gestellt. Das Gründungspaket “Existenzgründung Premium” besteht aus “Buchhaltung und Finanzen”, “Personalwesen (HR)” und “Existenzgründung Basic”. 

Eine Tragfähigkeitsbescheinigung wird erstellt, wenn die alle dafür notwendigen Unterlagen vom Kunden an den Anbieter übermittelt wurden. Dazu gehört ein aussagekräftiger Businessplan, nebst Lebenslauf und Finanzplanung. Auf Anforderung hat der Kunden dem Anbieter weitere Unterlagen zur Verfügung zu stellen. Der Kunde bekommt im Vorfeld vom Anbieter eine Vertraulichkeitserklärung zugesendet. Es werden keine Daten an Dritte übermittelt. Die Bearbeitungsfrist beginnt mit dem Erhalt aller zur Tragfähigkeitsüberprüfung nötigen Unterlagen. “Geld zurück Garantie”: Sollte der Anbieter nicht innerhalb der vereinbarten Frist die Unterlagen vollständig bearbeitet haben (unabhängig ob die vom Kunden übermittelten Unterlagen tragfähig sind oder nicht), erstattet der Anbieter dem Kunden den Kaufpreis vollständig innerhalb von 6 Werktagen zurück. 

Die Gründungsberatung ist eine Beratungsleistung im Rahmen der Gründung eines Startups / einer Selbstständigkeit. Diese Beratungsleistung umfasst eine 60-minütige Beratungsgespräch, sowie ein 30-minütiges Abschlussgespräch (unmittelbar nach erfolgreicher Gründung). Der Kunde bucht diese Termine online auf der Website (www.lila-lions.de) des Anbieters und hat die Auswahl zwischen einem klassischen Telefonat, oder einem Videotelefonat mit  Zoom. Den Link dazu bekommt der Käufer vom Verkäufer nach dem Kauf zur Verfügung gestellt. Es finden keine physischen Beratungsgespräche statt. 

Als kostenpflichtige Option kann der Käufer z.B. eine Gewerbeanmeldung, Namensprüfung IHK / HWK, Anmeldung Finanzamt oder die Erstellung eines Standard Gesellschaftsvertrages vereinbaren. Diese Dienstleistungen werden zeitnah nach dem Kauf ausgeübt. 

Das Beratungsgespräch beinhaltet keine rechtliche und/oder steuerrechtliche Beratung.

Die “Unternehmensbegleitung”  beinhaltet eine Begleitung der Selbstständigkeit nach erfolgreicher Existenzgründung. Es kann zwischen einem, drei und sechs Monaten ausgewählt werden. Diese Begleitung umfasst 120 Minuten Beratung pro Monat. Nicht verbrauchte Minuten können nicht in den Folgemonat übertragen werden. 

3. Allgemeines und Geltungsbereich

Diese AGB gelten in Bezug auf den Verkauf von Produkten, die der Kunde im Rahmen der Nutzung auf www.lila-lions.de vom Anbieter erwirbt.

Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde als Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann agiert.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Mögliche AGB des Kunden finden keine Anwendung, gleich ob der Kunde ausdrücklich hierauf verweist oder der Anbieter nicht ausdrücklich widerspricht. Mögliche AGB des Kunden werden nur Bestandteil des zwischen Anbieter und Kunden entstehenden Vertrags, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt. Individuelle schriftliche Vereinbarungen zwischen Anbieter und Kunde in Angeboten, Auftragsbestätigungen, Annahmeerklärungen etc. gehen den Regelungen dieser AGB vor.

4. Zustandekommen eines Vertrags über den Kauf von Produkten

Die Produktpräsentationen auf der Website des Anbieters dienen nicht als bindende Angebote des Anbieters, sondern ermöglichen dem Kunden, ein verpflichtendes Angebot abzugeben.

Der Kunde hat die Möglichkeit, die auf der Website des Anbieters angebotenen Produkte auszuwählen. Bei einer Bestellung über die Website gibt der Kunde nach der Eingabe seiner persönlichen Daten und durch das Klicken auf die entsprechende Schaltfläche im letzten Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich bindendes Angebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.

Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag abgeschlossen. Der Anbieter kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung annehmen, wobei die Frist (maximal fünf Tage) für die Vertragsannahme gilt, sofern der Vertrag nicht bereits automatisch mit der ersten E-Mail (Bestellbestätigung) oder mit Abschluss der Bestellung im Shop zustande kommt.

Die Abwicklung der Bestellung und die Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung. Der Kunde muss sicherstellen, dass die von ihm zur Abwicklung der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, so dass die vom Anbieter versandten E-Mails an diese Adresse empfangen werden können. Insbesondere muss der Kunde bei der Verwendung von SPAM-Filtern sicherstellen, dass alle vom Anbieter oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

5. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen

Der Anbieter bietet Produkte zum Teil unentgeltlich, zum Teil entgeltlich an. Die Preise ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibungsseite und/ oder dem jeweiligen Bestellformular. Alle Preise sind zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Der Kunde hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Dienste von Drittanbietern zur Abwicklung von Zahlungen in Anspruch zu nehmen. Sollte dies der Fall sein, wird das jeweilige Unternehmen während des Bestellvorgangs genannt.

Im Falle von Lastschriftzahlungen ist der Kunde dafür verantwortlich, dass die angegebene Bankverbindung korrekt ist, er berechtigt ist, über das Bankkonto zu verfügen, und dass das Bankkonto zum Zeitpunkt der Abbuchung ausreichend gedeckt ist. Kosten, die durch fehlgeschlagene Abbuchungen entstehen, insbesondere Rücklastschrift- und Mahngebühren, werden dem Kunden in Rechnung gestellt, es sei denn, der Anbieter ist für das Scheitern der Abbuchung verantwortlich.

Bei Zahlungen per Kreditkarte wird die Karte unmittelbar nach der Bestellung der gewünschten Produkte belastet. Es wird empfohlen, dass der Karteninhaber eine Kopie der Transaktionsdaten an einem leicht zugänglichen Ort aufbewahrt.

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.

7. Widerrufsrecht

Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher

Falls Sie als Kunde einen Vertrag mit uns abschließen, der nicht im Zusammenhang mit Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit steht, gelten Sie als “Verbraucher” im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch). In diesem Fall gelten für Sie die folgenden Bestimmungen:

Belehrung und Recht auf Widerruf

Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Diese Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB.

Um die Widerrufsfrist einzuhalten, reicht es aus, den Widerruf rechtzeitig abzusenden. Richten Sie Ihren Widerruf an:

Lila Lions GmbH, Freie-Vogel-Straße 369, 44269 Dortmund, oder per E-Mail an: info@lila-lions.de

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie Ihren Vertrag wirksam widerrufen, müssen beide Parteien die empfangenen Leistungen zurückgeben und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herausgeben. Falls Sie uns die empfangene Leistung und Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgeben oder herausgeben können, müssen Sie uns Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf dennoch erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Bitte beachten Sie, dass Ihr Widerrufsrecht vorzeitig erlischt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ausschluss des Widerrufsrechts nach Ausführung des Vertrages
Alle Bestellungen von digitalen Inhalten, die der Kunde tätigt, sind verbindlich. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde ausdrücklich die Zustimmung zur Ausführung des Vertrages, also zum Download, gegeben hat und bestätigt hat, dass der Kunde sich des Erlöschens seines Rücktrittsrechts durch den Beginn der Ausführung des Vertrages bewusst ist. Der Kunde hat also das Recht, die Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsabschluss zu widerrufen, solange er nicht ausdrücklich seine Zustimmung zur Durchführung des Vertrags gegeben und den Download gestartet hat. Nachdem der Kunde ausdrücklich seine Zustimmung zur Durchführung des Vertrags gegeben und den Download gestartet hat, ist ein Rücktritt nicht mehr möglich.

Sollte der Kunde Schwierigkeiten beim Abschluss eines Downloads haben, kann er sich an info@lila-lions.dewenden. Der Kunde ist sich bewusst, dass er das gesamte Risiko für den Verlust der digitalen Inhalte trägt, die er heruntergeladen hat, einschließlich Verlusten aufgrund eines Computer- oder Festplattenausfalls. Wir empfehlen daher, eine Sicherheitskopie anzufertigen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie, dass diese Belehrung dazu dient, Sie über Ihre Rechte zu informieren und Ihnen zu helfen, eine informierte Entscheidung zu treffen. Es ist wichtig, dass Sie diese Informationen sorgfältig lesen und verstehen, bevor Sie eine Verpflichtung eingehen.

8. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

9. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich.
 

10. Verschwiegenheitspflicht

Die Parteien sind wechselseitig verpflichtet, über sämtliche Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei auch nach Beendigung des Vertrages Stillschweigen zu bewahren.

11. Gewährleistung / Haftung

Der Anbieter legt größten Wert auf die Qualität und Aktualität seiner Angebote. Dennoch kann er nicht garantieren, dass die Angebote in jedem spezifischen Fall passend und korrekt sind. Die Auswahl und Nutzung der Angebote obliegt der Eigenverantwortung des Kunden. Eine Haftung des Anbieters für eine fehlerhafte Nutzung der Angebote ist ausgeschlossen.

Die Angebote des Anbieters dienen als Orientierungshilfe und können eine professionelle Beratung nicht ersetzen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, bei Bedarf rechtlichen Rat einzuholen, bevor er die Angebote des Anbieters nutzt. Sollte ein Schaden aufgrund des Unterlassens dieser Beratung entstehen, ist eine Haftung des Anbieters dafür ausgeschlossen.

Etwaige Schadensersatzansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei der Nichteinhaltung einer Beschaffenheitsgarantie, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und/oder bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch den Anbieter oder bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte wesentliche Vertragspflichten / Kardinalpflichten). Auch etwaige Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sind von dieser Haftungsbeschränkung nicht berührt. Diese Haftungsbegrenzung gilt gleichermaßen für Pflichtverletzungen durch die Organe und Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen des Veranstalters.

Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten gleichermaßen für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen (§ 284 BGB). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

12. Online-Streitbeilegung

Informationen zur Online-Streitbeilegung nach Artikel 14 Abs. 1 ODR-VO:

Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS- Plattform) verbraucherrechtlicher Streitigkeiten bereit, die aus Online- Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen resultieren.

Diese Plattform erreichen Sie im Internet unter: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

13. Datenschutz, Rechtswahl, Gerichtsstand

Zum Datenschutz verweisen wir auf unsere Datenschutzerklärung, zu finden unter https://lila-lions.de/datenschutz/ 
Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechtes und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechtes.

Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

Stand 22.05.2023